Schwartmann | Benedikt | Reif
Schwartmann, Rolf; Benedikt, Kristin; Reif, Yvette (Hrsg.): Datenschutz im Internet - Rechtshandbuch; Verlag C. H. Beck, München 2025 (873 S., 159.- €); ISBN 978-3-406-78340-1.
Das Haus C.H.Beck liefert zum Thema Datenschutz im Internet wieder ein Schwergewicht ab. 46 Expertinnen und Experten verfassen 35 Kapitel aus unterschiedlichen Perspektiven (Juristen, Hochschulen, Datenschutzaufsichten) um die wesentlichen Themen, die im Umgang mit dem weltweiten Netz der Daten auftreten. Dabei ist das Werk sinnvoll strukturiert, beginnend mit einer Einführung und rechtliche Grundlagen über die Themen Websites, Apps und spezifische Anwendungsszenarien bis hin zu Risiken, die bei Datenschutzverstößen auftreten können.
Der erste Teil beschäftigt sich mit dem Recht der elektronischen Kommunikation und klärt den Status von ePrivacy und der Konsequenzen daraus. Neben den Datenschutzgesetzen, namentlich DSGVO und BDSG, wird ein Überblick über die EU-Datenakte und Ausführungen zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geliefert. Besonderen Augenmerk verdient der Hinweis auf die Digitale-Inhalte-Richtlinie und deren Umsetzung im BGB.
Sehr detailliert wird auf den Abschnitt über Apps und Websites eingegangen. Betrachtet wird zunächst die grundsätzliche Funktionsweise des Internets und die Einbindung externer Dienste. Nach grundlegende Begriffsklärungen (technische Erläuterungen, Datenkategorien, Rollenkonzept) speziell für diesen Abschnitt werden relevante Anforderungen beschrieben wie zum Beispiel Fotografien im Web, Drittlandübermittlungen, Transparenz- und Informationspflichten oder die Rechenschaftspflicht.
Ebenfalls sehr aufwändig wird der dritte Teil zu den vielfältigen Anwendungen bearbeitet: Messenger, Social Media, Online Marketing, E-Mail-Marketing, Internet of Things oder auch Connected Cars. Für alle Themen liegen Beschreibungen vor, gefolgt von anwendbarem Recht und abschließenden Ausführungen. Der Künstlichen Intelligenz wird gleich in zwei Kapiteln Aufmerksamkeit geschenkt. Das juristische Basiswissen zur Verordnung über die Künstliche Intelligenz (KI-VO), die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), BDSG und Landesdatenschutzgesetze werden ergänzt durch Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) und Medienstaatsvertrag (MStV). Kapitel 29 widmet sich dann dem rechtskonformen Einsatz von KI-Sprachsystemen. Allerdings kommen auch die Wünsche und Anforderungen der Sicherheitsbehörden zur Sprache. Auch der letzte Teil ist mit fast 80 Seiten umfassend dokumentiert. Es geht um Unterlassungsansprüche von Einzelpersonen und Gemeinschaften, Ansprüche und Geltendmachung von Schadensersatz sowie um mögliche Bußgeldverfahren.
Alle Ausführungen in diesem Werk haben die Autorinnen und Autoren sehr gut und leicht verständlich beschrieben. Vertiefendes Wissen kann die interessierte Leserschaft über die große Anzahl von Quellenverweisen als Fußnoten und im Literaturverzeichnis finden. Wer schwerpunktmäßig sich mit Websites und Apps beschäftigen muss, wird mit diesem Rechtshandbuch einen üppig gestalteten Erfüllungsgehilfen finden. Gemeint sind dabei nicht nur Wissenschaftler, Juristen und Datenschützer, sondern durchaus auch Fachleute aus Marketing und Vertrieb.