Smoltczyk, Maja (Hrsg.): Berliner Datenschutzgesetz. Nomos Handkommentar; 1. Aufl., Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2023; (720 S., 119,- €); ISBN 978-3-8487-8470-7.

Alle Autorinnen und Autoren dieses Handkommentars sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Datenschutzaufsicht Berlin. Und es stellt sich die Frage, ob der Kommentar dogmatisch aus Prüfersicht verfasst wurde.

Zunächst ist festzustellen, dass die 22 Fachleute die 72 Paragraphen in fünf Teile jeweils mit Kapiteln gegliedert haben. Die detaillierte Gliederung macht bereits deutlich, dass in diesem Handbuch sehr intensiv auf Verarbeitungstätigkeiten und deren juristische Einordnung eingegangen wird. So umfasst schon Teil Durchführungsbestimmungen für EU-DSGVO 2016/679 über 200 Seiten Kommentar zu den Themen Grundsätze, besondere Verarbeitungssituationen, Rechte der Betroffenen, Pflichten der Verantwortliche und Auftragsverarbeiter. Hier ist ein umfassender Pflichtenkatalog aufgelistet, der technische und Organisatorische Maßnahmen begründet. Zudem wird die Empfehlung der DSK, das Standard-Datenschutzmodell heranzuziehen, ergänzt.

Allein Teil drei mit den Bestimmungen zur Verarbeitungen personenbezogener Daten nach EU-DSGVO 2026/680 umfasst 250 Seiten im Kommentar. Dabei wird auf die Kommentierung der Rechtsgrundlagen ebenso gründlich eingegangen wie auf die Behandlung der Betroffenenrechte. Auch in diesem Teil sind die Pflichten der Verantwortlichen und der Auftragsverarbeiter.

Die Autorinnen und Autoren heben in vielen Kapiteln hervor, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um datenschutzkonform verarbeiten zu können. Von daher ist dieser Kommentar sehr hilfreich und wird auch reiner Prüfersicht geschrieben. Das Buch hilft bei der Bewältigung datenschutzrechtlicher Problemstellungen.