Meyer, Stephan: Brandenburgisches Datenschutzgesetz. Nomos Handkommentar; 1. Aufl., Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2024; (725 S., 99,- €); ISBN 978-3-8487-8052-5.

Diesen umfangreichen Handkommentar für ein Landesdatenschutzgesetz hat Dr. Stefan Meyer als alleiniger Autor verfasst. Er ist Professor für Öffentliches Recht an der Technischen Hochschule Wildau und hat ein wahrhaft üppiges Buch geschrieben. Er kommentiert die 35 Paragrafen sehr intensiv und spart dabei auch nicht mit Kritik. So zum Beispiel gleich zu Beginn im Kapitel zum Zweck des Gesetzes, wo er feststellt, dass mit dem Paragraf 1 gegenüber der DSGVO auch eine „spezifische“ und somit unzulässige Abweichung nach unten gemeint sein kann. Nach einem weiteren Vergleich des ersten Paragrafen mit den Gesetzen anderer Bundesländer kommt er zu dem Schluss, dass andere Länder das Verhältnis des Landesdatenschutzgesetzes zu den Öffnungsklauseln der DSGVO klarer kommuniziert haben.

Der Kommentar ist klassisch aufgebaut: Gesetzestext, Literaturverzeichnis, Gliederung mit Grundlagen und Kommentierung. Die grundlegende Einführung zum Beispiel beinhaltet die Auseinandersetzung mit der Herleitung des Gesetzes, seiner Bezüge zu anderen Regelungswerken und seiner Bedeutung im Gesamtzusammenhang. Die Kommentierungen sind sehr ausführlich ausgefallen. Beim Paragrafen 15 (Ernennung und Amtszeit) bringt Meyer beispielsweise den deutschen und europäischen Qualifikationsrahmen ins Spiel, um die persönliche Eignung einer oder eines Landesdatenschutzbeauftragten näher zu erläutern. Tiefer gehende Erläuterungen finden sich natürlich auch bei den Themen Zulässigkeit der Verarbeitung oder auch dem Auskunftsrecht und allen anderen.

Auch wenn das Buch aufgrund der Vielzahl der im Fließtext eingebetteten Hinweise und der sicherlich gut gemeinten Fettdrucke nicht ganz einfach zu lesen ist, bietet dieser Handkommentar ein solides Nachschlagewerk für alle, die sich mit dem Thema Datenschutz in Brandenburg beschäftigen müssen.